Photothek.net
Die von Ihnen erwähnte Petitionsangelegenheit wurde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im April 2023 als Material überwiesen.
Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Diesem Prinzip folgt auch die jährliche Anpassung der Renten, die grundsätzlich der Lohnentwicklung folgt. Die Preisentwicklung bzw. Inflation wird bei der Rentenanpassung dagegen nicht berücksichtigt.
Zu dem von Ihnen vorgebrachten Hinweis, dass manche Beschäftigte möglicherweise weniger Anreiz verspüren könnten, zu arbeiten, wenn Sozialleistungen eine gewisse Sicherheit bieten, kann ich Ihnen sagen: Arbeit lohnt sich immer!
Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.
Ein Streik ist ein gesetzlich zulässiges Arbeitskampfmittel einer Gewerkschaft zur Durchsetzung arbeitsrechtlicher Forderungen, z. B. Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitverkürzung
Die gesetzliche Rentenversicherung ist aktuell und in absehbarer Zukunft mit einem stabilen und niedrigen Beitragssatz, sowie einem stabilen Rentenniveau sehr gut aufgestellt ist.
