Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig sind und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren
Frage von Marion R. • 05.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024
Frage von Daniela W. • 04.06.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Klaus-Peter S. • 03.06.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Sandra U. • 03.06.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Joachim S. • 03.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat daher keine fortlaufende Kennzeichnung zu nicht beitragsgedeckten Leistungen durchgeführt, sondern nur eine einmalige Abschätzung über den Umfang dieser Leistungen in verschiedenen Abgrenzungen vorgenommen. In dem Bericht ist das BMAS zu der Einschätzung gekommen, dass durch die Zuschüsse des Bundes die nicht beitragsgedeckten Leistungen in etwa abgedeckt sein dürften.
Frage von Michael S. • 03.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Beschluss vom 13. September 2022 verbindlich entschieden, dass die nach der europäischen Arbeitszeitrichtlinie bestehende Pflicht zur Arbeitszeiterfassung bereits heute geltendes Recht ist