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Grundsätzlich können Geflüchtete aus der Ukraine ohne Visum nach Deutschland einreisen und erhalten umfassendste Unterstützung – von Unterkunft über medizinische Versorgung bis zum Zugang zu Bildung
An Mitwirkungspflichten wird im Bürgergeld-Gesetz festgehalten
Das Ergebnis der Evaluation liegt vor.
Als Gemeinschaft sind wir dazu angehalten Strom und Gas zu sparen, damit wir unseren Standpunkt gegen Russland stark vertreten könne
Versichern möchte ich Ihnen, dass mir gute Arbeitsbedingungen in den Jobcentern wichtig sind. Dies habe ich auch immer wieder betont und werde weiterhin alles dafür tun, dass sich Entlastungen in Ihrer täglichen Arbeit einstellen.
Die Vermeidung einer "doppelten Besteuerung" von Renten aus der Basisversorgung für zukünftige Rentenjahrgänge als auch die Beseitigung einer eventuell eingetretenen "doppelten Besteuerung"
