Hubertus Heil

Die betriebliche Altersvorsorge ist an den jeweiligen Arbeitgeber geknüpft und, vergleichbar mit der Lohngestaltung, sehr unterschiedlich ausgestaltet.

Immer Sommer wird die Mindestlohnkommission einen Vorschlag für eine Erhöhung des Mindestlohns zum nächsten Jahr machen. Ich rechne dabei mit einer weiteren spürbaren Steigung.

Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.

Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende BMI ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamtenversorgung kein Änderungsbedarf besteht.

Die Covid-19-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, dass Viren nicht an Grenzen halt machen und wie wichtig es ist, grenzüberschreitenden Gesundheitsrisiken gemeinsam und global zu begegnen.

Bei Unklarheiten im Rahmen Ihrer Nebenkostenabrechnung empfehle ich Ihnen, sich an Ihren örtlichen Mieterschutzbund zu wenden.