Frage von Marko N. • 12.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.06.2023
Mieterinnen und Mieter sollen nicht über Gebühr belastet werden. Vermieterinnen und Vermieter sollen Anreize haben, in moderne Heizungssysteme zu investieren.
Frage von Werner R. • 12.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern
Frage von Alfred S. • 12.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.07.2023
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist hingegen keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern.
Frage von Ulrike F. • 10.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024
Das Grundgesetz unterscheidet nicht nach der Ursache für den Hilfebedarf. Deshalb sind auch keine unterschiedlichen Niveaus des menschenwürdigen Existenzminimums für unterschiedliche Personengruppen und damit auch für eine Differenzierung nach der Ursache der Hilfebedürftigkeit begründbar.
Frage von Björn B. • 09.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.11.2023
Im Rahmen des Programms „ARBEIT: SICHER+GESUND“ (ASUG) bereitet das BMAS derzeit zu Psychischer Gesundheit eine sogenannte Politikwerkstatt vor.
Frage von Angela E. • 08.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern