Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das zum 30. Juni 2023 abgeschlossen wurde. Die Ergebnisse der Untersuchung sind nun eingehend mit allen Betroffenen zu diskutieren und im Anschluss umzusetzen.
Frage von Heike B. • 06.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Frage von Peter H. • 04.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.07.2024
Die Erteilung der Trägerzulassung setzt einen entsprechenden Antrag voraus.
Frage von Kirsten W. • 03.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.07.2023
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Frage von Mitja B. • 02.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023
Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales errichtete Kommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ hat am 12. Juli 2023 ihren Bericht mit Vorschlägen für Anpassungen im Betriebsverfassungsgesetz vorgelegt
Frage von Elda D. • 02.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern
Frage von Rainer Z. • 30.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Ich werde die 3000 Euro Inflationsausgleich an verschiedene soziale Organisationen in meiner niedersächsischen Heimat spenden.