Genosse Hubertus Heil. Spendest du deine 3000 Euro netto im Sinne der Solidarität mit uns Rentnern?
QUELLE DIE WELT Internetmitteilung vom 29.6.2023
ZITAT Des Bundeskanzlers Olaf Scholz
"Brauche ich nicht"-verzichte auf 3000 Euro Inflationsausgleich.
Hier geht der Bundeskanzler mit gutem Beispiel voran.
Gerne höre ich von Dir
Mit genossenschaftlichen Grüßen
Lieber R.,
vielen Dank für deine Nachricht.
Ich werde die 3000 Euro Inflationsausgleich an verschiedene soziale Organisationen in meiner niedersächsischen Heimat spenden.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die gesetzliche Krankenversicherung wird bereits nicht nur durch die einkommensabhängigen Beiträge der Versicherten, sondern auch durch einen jährlichen Bundeszuschuss finanziert, der aus Steuergeldern stammt.
Solche Verbotsverfahren müssen gut abgewogen werden, da die Anforderungen für ein Parteiverbot sehr hoch sind, wie es aktuell auch bei der AfD diskutiert wird. Aus der Sicht meiner Fraktion wäre es jedoch ein großer Fehler, einen unzureichenden Antrag zu stellen, der negative Konsequenzen hätte.
Das neue Tierschutzgesetz sieht vor, dass die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – grundsätzlich verboten wird.
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).