René Golz
(...) Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. (...)
Sehr geehrter Herr Förster,
(...) Der federführende Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich in dieser Woche darauf verständigt, eine öffentliche Anhörung "Konfliktsituationen während der Schwangerschaft" am Montag, 16. März 2009 durchzuführen, über die Sie voraussichtlich schon bald mehr auf der entsprechenden Seite des Ausschusses finden können: www.bundestag.de/ausschuesse/a13/anhoerungen/index.html . (...)
(...) das Recht, politische Entscheidungen zu treffen, gibt mir der Wähler. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Wenn Sie mit den Entscheidungen Ihres Abgeordneten nicht zufrieden sind, würde ich Ihnen empfehlen, diesen zu fragen bzw. (...)
(...) Ziel der Richtlinie ist es vor allem, die Energieeffizienz, aber auch sonstige Umwelteigenschaften von Produkten wie Fernseher, Computer, Heizungsboiler und Waschmaschine zu verbessern. Durch die Maßnahmen nach der Richtlinie können nach Auskunft der Europäischen Kommission 180 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Dies ist mehr als die Hälfte der Kyoto-Verpflichtung der Europäischen Union. (...)
Sehr geehrter Herr Bals,