Frage an Hubert Hüppe von Bernd K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hüppe,
was verstehen Sie unter Demokratie?In einen demokratischen Land wie die BRD so oft betont zu sein,sollte es doch möglich sein bei großen Veränderungen das deutsche Volk durch Volksabstimmung entscheiden zu lassen und nicht irgendwelche Politiker nach langen nutzlosen Debatten solche Entscheidungen wie ZB die Euroeinführung ,die Integration von millionen Ausländern anderer Religionen und so weiter ohne Zustimmung des Volkes zu veranlassen.Wer gibt Ihnen das Recht solche Entscheidungen zu treffen? Nennt man sowas Demokratie?Und wie sieht es mit der Einhaltung des Grundgesetzes aus?Wer gibt Ihnen das Recht das Grundgesetz einfach mal zu ändern um seine politischen Ziele durchzusetzen?
Sehr geehrter Herr Klein,
das Recht, politische Entscheidungen zu treffen, gibt mir der Wähler. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Wenn Sie mit den Entscheidungen Ihres Abgeordneten nicht zufrieden sind, würde ich Ihnen empfehlen, diesen zu fragen bzw. ihn nicht zu wählen.
Das Grundgesetz kann nicht "einfach" geändert werden, sondern nur mit Zweidrittelmehrheiten im Bundestag und Bundesrat (siehe Art. 79).
Ausserdem gibt es Artikel, die auch mit diesen Mehrheiten nicht geändert werden dürfen.
Mit freundlichen Grüßen,
Hubert Hüppe
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