Frage an Hubert Hüppe von Hans Günther A. bezüglich Soziale Sicherung
Ich habe gehört, dass die Frage, wann ein Schwangerschaftsabbruch nach der 14. Woche für wahrscheinlich behinderte Ungeborene erfolgen darf, erneut diskutiert wird. Wo kann ich mich darüber informieren, wenn diese Diskussion tatsächlich geführt wird? Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Förster,
eine Plenardebatte zur Spätabtreibung fand am 18.12.2008 statt. Sie können sie im Plenarprotokoll http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16196.pdf auf den Seiten 21151 bis 21170 nachlesen.
Grundlage der Debatte sind die folgenden Vorlagen:
Gesetzentwurf Kauder/Schmidt/Singhammer:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/111/1611106.pdf
Gesetzentwurf Griese/Göring-Eckardt/Nahles :
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/113/1611347.pdf
Antrag Humme/Schewe-Gerigk/Ferner/Marks:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/113/1611342.pdf
Gesetzentwurf Lenke/Laurischk/Flach:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/113/1611330.pdf
Antrag Tackmann/Golze/Reinke:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/113/1611377.pdf
Der federführende Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich in dieser Woche darauf verständigt, eine öffentliche Anhörung "Konfliktsituationen während der Schwangerschaft" am Montag, 16. März 2009 durchzuführen, über die Sie voraussichtlich schon bald mehr auf der entsprechenden Seite des Ausschusses finden können: www.bundestag.de/ausschuesse/a13/anhoerungen/index.html .
Mit freundlichen Grüßen,
Hubert Hüppe
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.