Frage an Hermann Kues von Michael A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Altmeppen,

der Aufbau einer EU-Armee ist als grundsätzliches Ziel schon in den Verträgen von Maastricht (1992) mit der Gründung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verankert worden.

Zwar ist ein bewaffneter Konflikt zwischen EU-Staaten undenkbar, jedoch dürfen wir die Augen nicht davor verschließen, dass es außerhalb dieser Gemeinschaft nach wie vor Bedrohungen unserer Sicherheit gibt. Diese Bedrohungen sind häufig nicht von einem einzelnen Staat zu bewältigen. Wenn wir unsere Art zu Leben, unsere Kultur und Werte bewahren und international selbstständig bleiben wollen, müssen wir mit unseren europäischen Freunden zusammenarbeiten.

Ein wichtiger Schritt in Richtung stärkerer Kooperation wurde bereits 1999 mit der Gründung der gemeinsamen „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gemacht. Die EU-Staaten haben bereits gemeinsame Missionen unter EU-Flagge durchgeführt und arbeiten bei Rüstungsprojekten zusammen.

De facto liegt die Entscheidung über den Einsatz gemeinsamer Verbände aber immer noch auf nationaler Ebene. In Deutschland muss der Bundestag einem Einsatz zustimmen. Diese Kontrolle durch das Parlament ist mir persönlich sehr wichtig. Es bleiben deutsche Soldaten, die unter EU-Flagge in Einsätze gehen, es werden keine europäischen. An dieser Kontrollfunktion würde auch eine zentrale Einsatzführung auf EU-Ebene nicht rütteln.

Schon jetzt gibt es mit multinationalen Verbänden, wie dem Deutsch-Niederländischen Korps, eine Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten. Mittelfristig wäre eine weitere Vernetzung, eine engere Kooperation unter den EU-Staaten denkbar. Dadurch würde aber nicht automatisch aufgerüstet. Ganz im Gegenteil: Es gäbe große Einsparpotenziale, da heute viele Strukturen in Europa parallel existieren, die dann zentral zusammengefasst werden könnten. Auch hätte ein sicherheitspolitisch geschlossen auftretendes Europa mehr Gewicht im internationalen Spiel der Kräfte, um militärische Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Die Frage, wie China und Rußland darauf reagieren würden, ist rein spekulativ. Aber auch China und Rußland dürften an stabilen Verhältnissen in Europa interessiert sein, schon aus volkswirtschaftlichen Erwägungen. Ein Wettrüsten ist weder im europäischen noch überhaupt von Interesse. Es geht vielmehr darum, vorhandene Ressourcen optimal zu nutzen und effektive Strukturen aufzubauen.

Ihr Hermann Kues