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Heike Baehrens
SPD
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Heike Baehrens von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Baehrens,

im schwarz-roten Koalitionsvertrag wurde vereinbart: «Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung wird überarbeitet.» Details legten Union und SPD seinerzeit aber nicht fest.

Meine Fragen an Sie:

1. Wann wird die Medizinisch-Psychologische Untersuchung überarbeitet ?

2. Was soll die Überarbeitung bringen ?

3. Sollen die Untersuchungen mit geschnitten werden ?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Gobsch
Anerkannter ehemaliger politischer Häftling
Opfer kommunistischer Verbrechen
Opfer fortgesetzter Behördenwillkür

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gobsch,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Medizinische-Psychologische Untersuchung (MPU).

Zur 1. Frage:

Die Medizinische-Psychologische Untersuchung (MPU) wird gerade überarbeitet. Das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist dabei, einen Entwurf vorzulegen. Es gab bereits Expertenanhörungen und der Zeitplan sieht noch diese Wahlperiode vor.

Zur 2. Frage:

Bisher liegt noch kein MPU-Reform-Papier des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vor. Daher lässt sich diese Frage noch nicht beantworten.

Zur 3. Frage:

Videomitschnitte sind meines Wissens derzeit nicht erlaubt. Es wird aber auch unter Fachleuten über diese Möglichkeit diskutiert. Meiner Meinung nach sollte ein Prüfling nach einer bestandenen MPU nicht mit der Angst leben müssen, dass diese zu einem späteren Zeitpunkt gegen ihn verwendet werden kann.

Der Forschungsbericht zur MPU-Reform der Bundesanstalt für Straßenwesen ist soweit ich weiß öffentlich:

http://www.bast.de/DE/Publikationen/Berichte/unterreihe-m/2015-2014/m257.html

Mit freundlichem Gruß
Heike Baehrens

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