Hartmut Koschyk

(...) leider hat sich meine Einschätzung der Menschenrechtssituation in Nordkorea seit 2007 nicht verändert. Die Erfahrungen aus Osteuropa in den Jahren vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Regime in Osteuropa zeigen, dass Menschenrechte in einem Regime, wie es in Nordkorea immer noch vorherrscht, nicht verwirklichbar sind. Menschenrechte sind immer auch Ausdruck von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und werden in Diktaturen als ein das System destabilisierendes Element angesehen. (...)

(...) Die EU-Kommission hat sich für den EU-Beitritt Kroatiens ausgesprochen. Kroatien könnte demnach im Juli 2013 das 28. EU-Mitgliedsland werden. (...)

(...) in der Regel ist es üblich, dass für die Zulassung zum Promotionsverfahren beim Dekan der Universität dem Promotionsantrag eine ehrenwörtliche Erklärung des Bewerbers beizufügen ist, dass man die Dissertation selbständig verfasst und keine anderen als die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt hat. Ich gehe davon aus, dass dies auch an der Universität Bayreuth der Fall ist. (...)

(...) Die Umfinanzierung wurde im Rahmen des GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) und der 0,9-prozentigen Beitragssatzänderung diskutiert, jedoch nie umgesetzt. Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG), das auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen wurde, ist zum 1.Januar 2004 in Kraft getreten. (...)

(...) das christliche Verständnis vom Menschen gibt den Unionsparteien als „C“-Parteien die ethische Grundlage für verantwortliche Politik. Dennoch wissen wir, dass sich aus christlichem Glauben kein bestimmtes politisches Programm ableiten lässt. (...)

(...) „Ist dies der Fall, so ist gegen ihn ein Disziplinarverfahren durchzuführen, dass zur Entfernung aus dem Dienst führen kann“, so die Bayerische Staatsregierung. Beziehungen zur Scientology-Organisation sind laut Bayerischer Staatsregierung dabei nicht abhängig von einer formellen Mitgliedschaft, sondern können z.B. auch durch regelmäßige Teilnahme an Schulungen der Scientology-Organisation, die Arbeit nach den Methoden der Scientology-Organisation oder durch Unterstützung der Scientology-Organisation in anderer Weise zum Ausdruck kommen. (...)