DIE LINKE Berlin
(...) In unserem Wahlprogramm haben wir festgehalten, dass sich DIE LINKE dafür einsetzt, mehr Verkehrsleistungen auf den bestehenden und im Bau befindlichen Regionalbahn- und S-Bahn-Strecken zu bestellen. Dazu gehört für uns der Erhalt des Regionalbahnhofes in Karlshorst. (...)
(...) Rentenpolitik ist Bundeszuständigkeit. Hier hat die Linksfraktion im Bundestag bereits zahlreiche Initiativen zur 1. (...)
(...) Die Fertigstellung der Planungen zur A 100 war ein Kompromiss, den wir mit der SPD eingehen mussten, um den tatsächlichen Weiterbau der A 100 zu stoppen. (...)
(...) Dies wollte die Deutsche Bahn AG in letzter Zeit nicht mehr. DIE LINKE hat die Pläne der DB kritisiert, ohne Halt an hunderttausenden Menschen im Berliner Südosten vorbeizufahren. (...)
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte natürlich meine Arbeit als Senator fortsetzen und kann dabei auf eine erfolgreiche Politik auch für das Berliner Handwerk zurückblicken. Ich will aber Ihre Frage in acht Punkten konkret beantworten. (...)
(...) Fakt ist weiterhin, dass ein Bürgerentscheid für ein solches Kaufhaus im März 2010 gescheitert ist. Zum Einen hatten weniger als 10% der Wahlberechtigten ein entsprechendes Interesse und vor allem: die deutliche Mehrheit sprach sich gegen die Ansiedlung aus. (...)