Hans-Georg Faust

Sehr geehrter Herr Owczarzak,

(...) April 2007 Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen. Die Umwandlung von allen medizinischen Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung von Ermessens- in Pflichtleistungen führt dazu, dass diesen Leistungen mehr Geltung verschafft und der Anspruch der Versicherten gestärkt wurde. Dies wird dadurch bewirkt, dass Aufwendungen für Rehabilitationsleistungen als Pflichtleistungen vollständig in den Risikostrukturausgleich einfließen. (...)

(...) die Menschen in Europa erwarten, dass die Gesundheitsversorgung mit der steigenden Mobilität der Bürger Schritt hält. (...) Deutschland kann hier mit seinen Plänen zur Entwicklung einer elektronischen Gesundheitskarte wichtige Anregungen geben. (...)

(...) Die Leistungserbringer sollen Zuschläge zur Refinanzierung ihrer Kosten zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhalten. (...) "Telematikbedingte Kosten" heißt, dass von einer heute üblichen EDV-Ausstattung ausgegangen wird. (...)

(...) Die Studie des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung bietet wichtige Erkenntnisse, die insbesondere für die Verantwortlichen in den Krankenhäusern eine gute Orientierung bei der Bewältigung ihrer Arbeit sein können. Dies betrifft insbesondere die Tatsache, dass die vorhandenen Möglichkeiten zur Verbesserung der Pflegesituation bisher nicht in allen befragten Einrichtungen ausgeschöpft wurden, um eine fachgerechte Pflege der Patientinnen und Patienten auch unter den bestehenden Rahmenbedingungen sicherzustellen. (...)

(...) Auf Grund der intensiven und fachlich fundierten Vorarbeiten in den Ausschüssen, den dort stattgefundenen öffentlichen Anhörungen sowie den detaillierten Diskussionen innerhalb der Bundestagsfraktionen und den ausführlichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern, ist jeder Abgeordneten des Deutschen Bundestages in der Lage, seine eigene Entscheidung zu treffen. (...)