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Hans-Georg Faust
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Frage von Edward O. •

Frage an Hans-Georg Faust von Edward O. bezüglich Wirtschaft

Warum mußte die Rehberg-Klinik geschlossen werden, in die von 1984- März 2007 über 25 Millionen € investiert wurden? Es ist eine Verhöhnung derBeitragszahler wenn nun für 49 Millionen € ein Neubau in Clausthal erstellt wird . Man sollte die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen und die Gehälter spürbar kürzen. Mit freundlichem Gruß

Edward Owczarzak ein Ehemaliger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Owczarzak,

die Deutsche Rentenversicherung Nord (DRV Nord) hatte sich zur Schließung der Rehberg-Klinik in St. Andreasberg entschieden, da aus ihrer Sicht die Rehberg-Klinik nicht mehr wirtschaftlich zu führen war, weil sie keine zukunftsträchtige Größe habe. Nach Einschätzung von Fachgutachtern beginne eine Wirtschaftlichkeit erst bei einer Kapazität von 220 Betten. Die Entscheidung war von der DRV Nord mit der zuständigen schleswig-holsteinischen Ministerin für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren, Frau Dr. Gitta Trauernicht (SPD), abgestimmt worden.

Die niedersächsische Landesregierung, vertreten durch die Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Frau Dr. Christine Hawighorst (CDU) sowie die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Regina Seeringer und Rudolf Goetz haben viele Initiativen zum Erhalt des gesamten Standorts ergriffen. So wurden hierzu unter der Federführung von Frau Staatssekretärin Dr. Christine Hawighorst, auch Gespräche mit der Deutschen Rentenversicherung Hannover-Braunschweig (DRV Br-H) geführt. Auf Grund dieser intensiven Bemühungen der niedersächsischen Landesregierung hat die DRV Nord der DRV Br-H für die Klinik in Clausthal-Zellerfeld eine Belegungszusage über 60 Betten gegeben und im Gegenzug will die DRV Br-H 30 Vollzeitstellen aus der Rehberg-Klinik in Clausthal-Zellerfeld übernehmen. Der zeitlich davorliegende Versuch, eine private Klinikkette zur Übernahme zu bewegen, scheiterte an fehlenden Belegungszusagen für Teilbereiche.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans Georg Faust MdB