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Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.09.2007

(...) Sie haben Anspruch auf Versorgung mit Heizung, Warmwasser und Kochen auf dem für Ihre Wohnung vorgesehenen Weg, also hier vermutlich mittels Heizgas. Der Vermieter ist nach Ihrer Schilderung wohl mit seiner Leistung im Verzug. Deshalb können Sie drastische Mietminderungen vornehmen, sofern Sie den gesetzlich vorgeschriebenen Weg (Abmahnung mit Fristsetzung u.a.) gehen.Allerdings bringt dieser Weg keine rasche Abhilfe. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2007

(...) Weder eine Islamisierung, noch eine Tendenz dazu sehe ich in Deutschland. Also ein klar und eindeutiges: NEIN. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2007

(...) Ein Eingriff in die Würde des Menschen und das Lebensrecht der Menschen, wie jetzt vom Verteidigungsminister angekündigt, kann also auch nicht durch eine Verfassungsänderung erlaubt werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2007

(...) Sie sind deshalb bei der eigenen Entscheidungsfindung zu berücksichtigen und zwar als ein sehr wesentliches Argument. Allerdings bleibt es letztlich eine Gewissensentscheidung, wie die Abgeordneten in Fragen von Krieg und Frieden und anderen wesentlichen Fragen im Bundestag entscheiden. Da halte ich es mit dem Grundgesetz. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.09.2007

(...) Wir werden mittels einer Fachveranstaltung mit IT-Experten gerade der von Ihnen angesprochenen Wechselwirkung nachgehen. Zustimmen kann ich auch Ihrer Forderung, andere Wege der zur Auseinandersetzung mit dem Terrorismus zu gehen. Dazu gehört auch eine andere Außenpolitik, die vorsorgt, daß uns Kriege hier in Deutschland nicht erreichen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2007

(...) Ich beteilige mich daran. Er scheint mir auch nicht völlig chancenlos, denn Mc Donalds lebt aMc Donalds daß der Ruf nicht gar zu schlecht und die Akzeptanz in der Bevölkerung gut ist. Der Fortbestand der Filiale an diesem Ort wird sicher auch davon abhängen, wieviele Menschen dort ihr Essen kaufen. (...)

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