Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.01.2011

(...) Ich weiß nicht welche Sozialausgaben der Minister Schäuble für Griechenland zusammengerechnet hat. Aber dazu gehören wohl wesentliche Teile der Ausgaben für Krankenbehandlung, für Renten und Pensionen, die über dem Grundeinkommen liegen, möglicherweise auch für Kindergärten und andere soziale Einrichtungen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2010

(...) Ebenso bin ich mich schon lange für die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Die Grünen hatten in den letzten Jahren in jeder Legislaturperiode dazu ein fertiges Gesetz vorgelegt, das jedes Mal am Widerstand der Union gescheitert ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.01.2011

(...) Die Fraktion hatte zu diesem Thema noch vor Weihnachten eine Anhörung von Experten durchgeführt, an der auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz teilgenommen hatte. Einen Beschluß hat die Fraktion dazu bisher nicht gefaßt, aber ich hatte nicht den Eindruck, daß ich mit meiner Auffassung isoliert bin. (...)

E-Mail-Adresse