Frage an Hans-Christian Ströbele von Sarah B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geeherter Herr Ströbele,
ich habe keine Frage an Sie, sondern will Ihnen mitteilen, dass ich es erfrischend finde, wie Sie sich zu Wikileaks geäußert haben. Ein sehr interessanter Umstand an Wikileaks ist nämlich dieser, dass sich Brufspolitker (aber anscheinend auch Politikprofessoren) nun dazu in Stellung bringen müssen. Es freut mich, dass Sie nicht so eine fragwürdige Äußerung wie bspw. der Herr Özdemir gemacht haben und es ist schön, zu wissen, dass nicht alle Berufspolitker ein und dieselbe Auffassung zu so einem durchaus nicht unbrisanten Thema haben.
Wie erklären Sie sich aber, dass eine Sache wie Wikileaks von so vielen Seiten in fast gleichschaltiger Manier als Gefahr für die Demokratie gelesen wird? Ich habe das Gefühl, dass Wikileaks seit seinem Entstehen eher eine der letzten Widerstände gegen den Verfall der Demokratie und ihrer Institutionen ist als deren Gefährdung. Es ist wohl eher eine Gefährdung diesen Verfalls. Dass Herr Schäuble sich damit nicht abfinden kann, das leuchtet einem 2.-Klässler ein. Aber das Leute wie der Herr Özdemir so sprechen wie der Herr Schäuble, ist schon eine merkwürdige Sache. Wie stehen die GRÜNEN an sich zu Wikileaks? Gibt es da schon eine Auffassung?
Grüße
S. Braunfeld
Sehr geehrte Frau Braunfeld.
Meine letzte ausführlichere Äußerung zu Wikileaks können Sie meinem Kommentar in der taz vom 20. Dezember letzten Jahres entnehmen. Sie müßten ihn auch auf meiner homepage finden.
Die Fraktion hatte zu diesem Thema noch vor Weihnachten eine Anhörung von Experten durchgeführt, an der auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz teilgenommen hatte. Einen Beschluß hat die Fraktion dazu bisher nicht gefaßt, aber ich hatte nicht den Eindruck, daß ich mit meiner Auffassung isoliert bin.
Nach dem taz-Artikel habe ich auch aus der Partei viel Zustimmung erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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