DIE LINKE im Bundestag
(...) Ich kann Ihre Einschätzung leider nicht teilen. DIE LINKE weist an geeigneter Stelle immer wieder auf die Vergangenheit anderer Parteien hin. Es mag stimmen, dass dies medial weniger verbreitet wird als die Vorwürfe gegen DIE LINKE bzw. (...)
(...) Ich teile natürlich Ihre Auffassung, dass "Werbung" nicht gleichzusetzen ist mit "Information". Sie selbst haben die Begründung ja bereits geliefert. (...)
(...) ich werde Ihre Frage nicht näher beantworten. Weder teile ich die von Ihnen unterschwellig vorgebrachten fremdenfeindlichen Unterstellungen noch ist es meine Aufgabe, Urteile der Gerichte wiederum zu beurteilen. (...)
(...) Zu den Schulabgängern ohne Abschluss gibt es ein Paket von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Zahl der SchulabbrecherInnen und SchülerInnen ohne Abschluss zu verringern. Alle Infos finden Sie hier http://www.die-linke-berlin.de/wahlen/berlin_2011/wahlprogramm/bildung/ (...)
(...) Zur Frage des Wohnens: Nach der rechtlichen Lage müssen sich ihre Wohnkosten im Rahmen der Zahlen der AV Wohnen bewegen. Andernfalls bekommen Sie nach einer "Schonfrist" die Aufforderung zur Senkung Ihrer Mietkosten. DIE LINKE hat in der Regierungsverantwortung versucht, den Rechtsrahmen soweit wie nur möglich zugunsten der Betroffenen auszureizen. (...)
(...) inzwischen hat sich geklärt, dass diese Daten ab dem 22.08.11 für statistische Zwecke erhoben werden. Grundlage ist die HEGA 07/11 - 07 - Erhebung der Daten zu Merkmalen des Migrationshintergrundes http://www.arbeitsagentur.de/nn_164884/zentraler-Content/HEGA-Internet/A20-Intern/Dokument/HEGA-07-2011-VV-Migationshintergrund.html der Bundesagentur für Arbeit. (...)