Frage an Gunther Krichbaum von Detlef Lothar T. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Thiel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Hinsichtlich der steigenden Ölpreise sind zwei Dinge voneinander zu trennen: Zum einen die Frage, ob der Staat die Importpreise für Öl regulieren kann und soll. Dies muss ich klar verneinen. Preise entstehen nach Angebot und Nachfrage auf Märkten. Steigt die Nachfrage - wie beispielsweise momentan aufgrund des Wirtschaftsbooms in Indien und China - steigen auch die Preise. Hinzu kommt, dass viele Marktteilnehmer eine künftige steigende Ölnachfrage befürchten und genau diese Zukunftserwartungen bereits heute ihren Niederschlag in den Ölpreisen finden. Der Staat kann hier nicht eingreifen.

Die zweite Frage bezieht sich darauf, wie der deutsche Staat die Bürger angesichts der hohen Ölpreise entlasten kann. Derzeit werden in der politischen Diskussion verschiedene Lösungsansätze erörtert, die jedoch alle das gleiche Ergebnis hätten: Durch ihre Kosten würde das Ziel, im Jahr 2011 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt aufstellen zu können, stark gefährdet werden. So sehr ich Verständnis für die Bürger habe, deren verfügbares Einkommen angesichts der steigenden Energiepreise sinkt, so sehr muss ich doch darauf dringen, die Staatsfinanzen wieder in den Griff zu bekommen. Schon jetzt werden wir unseren Kindern und Enkelkindern eine immense Verschuldung des Bundes hinterlassen. Auch der laufende Bundeshaushalt kommt ohne neue Schulden nicht aus. Daher lehne ich Steuerentlastungen, die nur auf Pump finanziert werden können, im Interesse der nachwachsenden Generation ab.

Auch wenn der weltweite Flugverkehr nur 2% der jährlichen CO2-Emmissionen ausmacht, darf nicht übersehen werden, dass hier in den letzten Jahren ganz besonders hohe Steigerungen zu messen waren. Daher ist es ein wichtiger Schritt, dass der europäische Flugverkehr ab 2011 in das System des Emissionshandels einbezogen wird. Damit soll verhindert werden, dass die Steigerungen im Flugverkehr das Erreichen der ehrgeizigen europäischen CO2-Reduktionsziele gefährden. Die hierdurch drohenden höheren Kosten haben auf der Seite der Flugzeughersteller im Übrigen bereits gewirkt. So verbraucht beispielsweise der A 380 nur noch 3 Liter Kerosin pro Passagier und 100 Kilometer. Dies bedeutet einen Rückgang im Kerosinverbrauch um fast 50% im Vergleich zu den Flugzeugen, die 1990 in der Luft waren.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum