Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.11.2020
(...) Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden dort überschritten, wo die Rechte Dritter als unzulässig beeinträchtigt werden (...)
(...) Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden dort überschritten, wo die Rechte Dritter als unzulässig beeinträchtigt werden (...)
(...) ich bin dafür, die NATO aufzulösen und durch ein neues Sicherheitsbündnis zu ersetzen (...)
(...) Betten umgewidmet wurden, weil man merkte, dass man so viele Intensivbetten nicht benötigte (...)
(...) weil wir der Auffassung sind, dass das Parlament und nicht die Regierung über Pandemiemaßnahmen zu beschließen hat (...)
Ich habe vor den Sommerferien des Bundestages eine Rede zu den Einschränkungen der Grundrechte gehalten und bin sehr kritisch mit der Bundesregierung umgegangen.
(...) Die AfD ist demokratisch gewählt worden, aber ich halte sie nicht für eine demokratische Partei (...)