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DIE LINKE
• 13.07.2011

(...) Die Weiterbildungseinrichtungen werden auf unterschiedliche Art und Weise kontrolliert. Das hängt immer davon ab, wer für die Weiterbildungseinrichtung die Verantwortung trägt. Das können Kirchen oder Gewerkschaften oder auch Kommunen oder Länder sein. (...)

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DIE LINKE
• 08.07.2011

(...) Es gibt Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Auslandseinsätze dann gerechtfertigt sind, wenn sie auf völkerrechtlichen Verträgen beruhen, da das Völkerrecht nach dem Grundgesetz Vorrang genieße. Über diese Brücke wurden viele Einsätze gerechtfertigt. (...)

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DIE LINKE
• 06.07.2011

(...) Wir sind deshalb Anhänger und Anhängerinnen eines demokratischen Sozialismus. Das gilt auch für Sahra Wagenknecht, die inzwischen sogar erklärt hat, dass der Begriff des Kommunismus anders verstanden wird als sie ihn meinte und die ihn deshalb als eine Zielstellung nicht mehr verwendet. (...)

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DIE LINKE
• 04.07.2011

(...) Diejenigen, die aus verschiedenen Gründen gegen die Abtreibung aufgetreten sind, kann ich auch dahingehend verstehen, dass sie gegen PID auftreten. Diejenigen allerdings, die für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen und damit auch für eine Entscheidungssouveränität in der Schwangerschaftsfrage eingetreten sind, kann ich nicht verstehen, wenn sie sich nunmehr gegen PID stellen. (...)

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