Frage von Oliver M. • 08.03.2009
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DIE LINKE
• 11.03.2009

(...) hinsichtlich der A100 war vieles schon zu dem Zeitpunkt gelaufen, zu dem ich Abgeordneter des Wahlkreises wurde. Mir ist aber versichert worden, dass es eine Vielzahl öffentlicher Anhörungen und Aussprachen gegeben haben soll. (...)

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DIE LINKE
• 11.03.2009

(...) März hat mich erreicht. Im Gegensatz zur Regierungskoalition wollen wir Hartz IV überwinden und treten für eine bedarfsorientierte Grundsicherung ein. Diese muss so berechnet werden, dass sie in vollem Umfange in der Lage sind, die Dinge zu finanzieren, die ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. (...)

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DIE LINKE
• 06.03.2009

(...) Bei Opel und anderen Betrieben haben wir eine andere Position. Hier wollen wir, dass staatliche Hilfen nach bestimmten Zwischenschritten genutzt werden, um Belegschaftsmiteigentum bis zu 49 % zu begründen. Es findet dann ein größerer Interessenausgleich im Unternehmen statt. (...)

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