Sehr geehrter Herr Knapowski,
Ihre Frage vom 19. Juli hat mich erreicht.
Zuständigkeitshalber habe ich es an unseren Justiziar, dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.
Sehr geehrter Herr Knapowski,
Ihre Frage vom 19. Juli hat mich erreicht.
Zuständigkeitshalber habe ich es an unseren Justiziar, dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.
(...) Unabhängig davon bleibe ich bei meiner Auffassung, dass Gesundheit Vorrang vor ökonomischen Interessen haben muss. Der Standort Schönefeld war von Anfang an falsch gewählt, Sperenberg wäre die Lösung gewesen. Abgesehen davon, ist der Lärmschutz das Mindeste, das den Bürgerinnen und Bürgern in notwendigem Umfang gewährt werden muss. (...)
(...) Die Wiedereinführung einer nationalen Währung wäre ein Rückschritt. Sie bedeutete, den alten Nationalstaat wieder zu stärken, der in Europa so viel Unheil im 20. (...)
(...) vielen Dank für Ihre weitere Nachricht vom 14.07.2011. Da es sich um einen Berliner Träger handelt, können Sie sich diesbezüglich an den Berliner Senat und die zuständige Senatorin für Soziales, Integration und Arbeit, Frau Carola Bluhm, wenden. (...)
(...) Die Bundesregierung war es, die die Geheimhaltung der Vorgänge dort beschlossen hat. (...) Ich bin ohnehin gegen Rüstungsexporte. (...)
(...) Es muss eine viel größere öffentliche Verantwortung geben. Es darf keine ökonomischen Machtzentren geben, die das ganze Geschehen diktieren. Die Struktur, die dabei entwickelt wird, muss in höchstem Maße demokratisch sein. (...)