Frage an Gregor Gysi von Knut K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr.Gysi,
ist ihnen bekannt?Das in vielen Regionen Ostdeutschlands Bürger und Institutionen mit fraglich errechneten Einmalbeiträgen für Investitionen in Abwasseranlagen herangezogen werden.Die nach 1990 getätigt wurden.Mit der Begründung( z.B in 14513 Teltow),dass alle Anschlüsse und Investitionen vor 1990 nicht zählen und mit den haarsträubensten Auslegungen eines Urteils des OVG Berlin Brandenburg.vom 12.12.2007 OVG 9 B 44.06.Unsere Bürgerinitiative möchte gerne ihre Meinung dazu wissen ?Als Entscheidungshilfe ,ob wir eine Kriegskasse gründen um gegen diese Willkür nach 21 Jahren vor zugehen.Politik Verdrossenheit und sozialer Unfriede werden in dieser anders lösbaren Problematik weiter geschürt.
Für ihr Interesse und eine Stellungnahme bedanken wir uns im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Knapowski
Sehr geehrter Herr Knapowski,
Ihre Frage vom 19. Juli hat mich erreicht.
Zuständigkeitshalber habe ich es an unseren Justiziar, dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.