Frage an Gregor Gysi von Johannes M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Gysi,
der Begriff "demokratischer Sozialismus" ist Ihnen ja bekannt, welche genauen Ziele verfolgen sie denn mit dieser Staatsform?
Finden sie nicht, dass diese beiden Wörter schon einen Widerspruch bilden und wieso sind bisher alle sozialistisch geführten Staaten "den Bach runtergegangen".
mfg
Sehr geehrter Herr Markeli,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 14.07.2011. Sie haben dergestalt Recht, dass alle bisherigen sozialistischen Staaten nicht demokratisch organisiert waren. Ich glaube, dass es auch daran lag, dass sie scheiterten. Deshalb kommt für mich nur noch ein demokratischer Sozialismus in Frage. Der Kapitalismus ist den Herausforderungen nicht gewachsen, wie wir am Hunger und Elend auf der Erde, an den Kriegen, aber auch an den Finanzkrisen erlebt haben. Es muss eine viel größere öffentliche Verantwortung geben. Es darf keine ökonomischen Machtzentren geben, die das ganze Geschehen diktieren. Die Struktur, die dabei entwickelt wird, muss in höchstem Maße demokratisch sein. Eine autoritäre Staatsform werde ich immer mit Ihnen gemeinsam bekämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.