Frage von Jonas D. • 29.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 11.02.2011
(...) Für die Schaffung der Stasiunterlagenbehörde hatte auch unsere Fraktion gestimmt. Wir haben auch für die Öffnung der Akten gestimmt. (...)
Frage von Barbara S. • 27.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 31.01.2011
(...) Noch ist kein Gesetz beschlossen. Aber ich fürchte, dass eine verfassungswidrige Regelung zustande kommt. Leider wird es uns nicht gelingen, die erforderliche Anzahl von Abgeordneten für eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht zu gewinnen. (...)
Frage von Evelyn C. • 26.01.2011
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE
Frage von Michael N. • 26.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 28.01.2011
(...) Sie müssten gegen bestimmte Bedingungen zunächst hier in Deutschland klagen - wahrscheinlich vor einem Arbeitsgericht - und darauf verweisen, dass Ihrer Meinung nach gesetzliche Regeln gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Die Frage ist dann, ob das Gericht Ihre Sicht teilt. (...)
Frage von Sebastian G. • 25.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 28.01.2011
Sehr geehrter Herr Geist,
Frage von Tommy R. • 25.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 28.01.2011
(...) über die Aufrüstung von Afghanen durch die USA während der sowjetischen Besatzung haben wir bereits mehrfach geschrieben und gesprochen. Auf solche Zusammenhänge haben wir also hingewiesen. (...)