Olaf Krostitz
(...) Unsere Fraktion kritisiert die fehlende Kontrolle der Regierung durch das Parlament seit der Bekanntmachung des zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes im November vergangenen Jahres. (...)
Denkmäler
(...) Wie Sie sind auch wir sprachlos, was das Angebot der Bundesregierung betrifft und haben deshalb am vergangenen Freitag kurzfristig einen Antrag zur Sofortabstimmung im Bundestag gestellt, um den Menschen in Moria zu helfen. (...)
Ich stehe auch regelmäßig mit der Howoge im Austausch. Probleme und Anliegen nehme ich dann gerne in die Gespräche mit.
(...) Eine Abwrackprämie ist sowohl ökologisch unvertretbar, als auch ökonomisch ungerecht und eignet sich nicht als konjunkturfördernde Maßnahme in der Krise. (...)
(...) sprechen wir uns für eine neue Festlegung sozialer Ausnahmetatbestände aus, welche u.a. alle Studierende, unabhängig von der Möglichkeit des BAföG-Bezugs, die Möglichkeit einräumen soll vom Rundfunkbeitrag befreit zu werden.
