Frage von Bernhard S. • 15.09.2005
Antwort von Gerd-Peter Zielezinski DIE LINKE • 15.09.2005
Sehr geehrter Herr Sander,
Sehr geehrter Herr Sander,
Hallo Herr Schneider,
Hallo Herr Weiß,
Sehr geehrter Herr Deus,
Als Kommunalpolitiker musste ich mit ansehen, wie die rot-grünen Steuergesetze die Kommunen finanziell ausbluteten. CDU/CSU und FDP weigern sich diese Fehlentwicklung zu korrigieren. Die FDP fordert sogar die Gewerbesteuern abzuschaffen.
Die Linkspartei lehnt die Hartz IV Regelungen ab. Hartz IV löst die Probleme der Massenarbeitslosigkeit nicht! Hartz IV, das ist Armut per Gesetz!