Peter Hönnemann
Uns ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist. Darum werden wir nicht nachlassen, auf Ihr Anliegen auch weiterhin im Rahmen unser Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und Ärzt:innenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen.
Es ist meine Überzeugung, dass in einigen Fällen das Einschreiten von Staaten notwendig war.
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Als Ampelkoalition haben wir dies im Blick und wollen dazu in dieser Legislaturperiode das Familienrecht entsprechend weiter modernisieren.
Die von Ihnen gewünschten Informationen sind (...) nicht veröffentlichungspflichtig. Die SPD findet aber, dass diese Angaben zur Transparenz (...) dazu gehören und veröffentlicht [sie] freiwillig auf ihrer Website.
