Was bezwecken Sie mit der Absicht, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen?
Sehr geehrter Herr D.,
ich danke Ihnen vielmals für Ihre Frage und bitte verzeihen Sie meine späte Antwort. Die Frage nach der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht war keine einfache Entscheidung. Trotzdem hatte ich mich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, weil sie unsere wohlverstandene Freiheit schützen würde.
Wir leben in einem Land der Freiheit. Aber auch hier gibt es dann eine Grenze, wenn die eigene Weltanschauung anderen Menschen schweren Schaden zufügt. Unser Grundgesetz schützt nicht eine willkürliche Freiheit sondern das Prinzip der Freiheit in Verantwortung. Es verpflichtet uns dazu, die Freiheiten aller Betroffenen zu gewichten und auf dieser Basis zu entscheiden.
Unsere Grüne Bundestagsfraktion und natürlich auch ich hatten sich einen anderen Ausgang mit einer vorausschauenden Politik gewünscht. Hierfür haben wir viele Wochen und Monate gerungen, haben geredet und Kompromisse geschlossen. Leider haben wir zum Schluss keine Mehrheit gefunden. Das müssen auch wir selbstkritisch zur Kenntnis nehmen, dass es jenseits der Parteispielchen der Union auch nicht gelungen ist, eine Mehrheit von unserem Vorhaben zu überzeugen.
Die Einführung einer Impfpflicht ist nun abgehakt, die Pandemie ist es aber nicht vorbei! Wir brauchen eine hohe Impfquote, vor allem gefährdete Menschen wie auch das Gesundheitssystem müssen wir schützen. Aus diesem Grund werden wir Möglichkeiten erörtern, wie wir trotzdem gut über den Herbst und die Wintermonate kommen. Das sind wir auch dem Gesundheitspersonal schuldig.
Herzlichen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich gewandt haben. Ich hoffe, Sie können meine Perspektive nachvollziehen. Bleiben Sie gesund!
Mit besten Grüßen
Franziska Brantner