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Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Felix H. •

Aus dem Bericht des Kieler IfW geht hervor, dass die BRD beim aktuellen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu 100 Jahre brauche, um den Bestand auf dem Stand vor 20 J. zu erreichen.Woran liegt's?

Sehr geehrte Frau Brantner,

ein jüngst veröffentlichter Bericht des Kieler IfW kommt zu dem Befund, dass die BRD beim derzeitigen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu hundert Jahre brauche, um den Bestand an Waffen wieder zu erreichen, über den die Streitkräfte vor 20 Jahren verfügten. Alles dauere zu lange, und es gebe zu wenig Geld. Während Russland die Waffenproduktion massiv steigere, komme die Modernisierung der Bundeswehr kaum voran.

https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/aktuelles/kriegstuechtig-in-jahrzehnten-deutschland-ruestet-viel-zu-langsam-gegen-russische-bedrohung-auf/

https://www.nzz.ch/international/kein-geld-fuer-ukraine-waffen-scholz-und-pistorius-brechen-zusage-an-bundeswehr-ld.1849206

Auch die deutschen Ukrainehilfen leiden bereits seit längerem immer wieder darunter (z. B. Ersatzteile für Verschleiß von Haubitzen aus Bundeswehr-Beständen etc.).

Wie bewerten Sie die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr (und der gesamten EU) und die beschriebene Dynamik?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.

ich danke Ihnen für Ihre Frage!

Der Bericht des IfW Kiel ist ein Auftrag, der nochmals verdeutlicht, dass die Zeitenwende eine Mammutaufgabe ist. Diese müssen wir entschlossen angehen, denn beim gegenwärtigen Beschaffungstempo wären die Bestände von Kampfjets aus dem Jahr 2004 erst in rund 15 Jahren, bei Kampfpanzern erst in rund 40 Jahren und bei Artillerie-Haubitzen erst in fast 100 Jahren erreicht.

Ich bin der Überzeugung, dass die anstehenden Reformen der Bundeswehr zentral sind, um die Beschaffungskapazitäten zu verbessern. Ziel muss es sein, ein effizientes Beschaffungssystem und langfristige Planbarkeit zu etablieren. Hierfür ist auch die Frage nach dem Verteidigungsetat zentral. Um notwendige Investitionen in unsere Bundeswehr zu ermöglichen, ohne Verteidigung gegen andere wichtige Bereiche auszuspielen, ist auch eine Reform der Schuldenbremse notwendig. Dieser Aufgabe muss sich die nächste Bundesregierung stellen.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Mit besten Grüßen 
Franziska Brantner

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