Frage an Franziska Brantner von Reiner B. bezüglich Verbraucherschutz
Frau Brandtner
was haben Sie ganz konkret im Bundestag unternommen, um CETA zu verhindern?
Wie wurden Sie aktiv?
Sehr geehrter Herr Becker,
Die EU-Kommission und die Bundesregierung haben zahlreiche Gelegenheiten verpasst, in Sachen CETA substanziell nachzubessern und die Bedenken der KritikerInnen tatsächlich ernst zu nehmen.
Dies hat die Grünen-Bundestagsfraktion monatelang, wiederholt angeprangert, ich habe mich dieser Kritik angeschlossen.
Unsere Kritik hat sich niedergeschlagen in zahlreichen Entschließungsanträgen, kritischen Anfragen an die Bundesregierung sowie in Aktuellen Stunden im Bundestag. Diese Initiativen finden Sie im Anhang.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franziska Brantner
Weitere Fragen an Franziska Brantner
Ich bin der Überzeugung, dass die anstehenden Reformen der Bundeswehr zentral sind, um die Beschaffungskapazitäten zu verbessern.
Das bedeutet, dass Deutschland mit der Lieferung von Taurus unterstützen sollte.
Zudem wird Anbindehaltung grundsätzlich verboten.
Auch dem Thema Wildtiere in Zirkussen wurde im Entwurf Rechnung getragen.