Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.08.2010

(...) Allerdings kann ich in dem von Ihnen erwähnten Artikel „Kaum Lust auf den deutschen Pass“ ( http://www.welt.de/die-welt/politik/article8232814/Kaum-Lust-auf-den-deutschen-Pass.html ) in der Welt vom 30. Juni 2010 keinen Hinweis auf einen Zusammenhang zwischen der doppelten Staatsbürgerschaft und „Profiteuren mit einem unterdurchschnittlichen Bildungsniveau“ finden. (...)

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SPD
• 15.07.2010

(...) Die Chancen, die die Digitalisierung und die weltweite Vernetzung bieten, gilt es konsequent zu nutzen, auch um den Problemen für Einzelne und die Gesellschaft zu begegnen. (...) Ziel muss es daher sein, einen politischen Ansatz zu formulieren, der die veränderten Möglichkeiten der politischen Teilhabe und der daraus resultierenden Chancen für die Demokratie in den Blick nimmt. (...) Aus diesem Grund sollen mit der Enquete auch neue Maßstäbe in Sachen Partizipation und Transparenz in der Arbeit des Deutschen Bundestages gesetzt werden. (...)

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SPD
• 31.07.2012

(...) Was nun Ihre Tipps für eine konstruktive Oppositionsarbeit angeht, so hoffe ich, dass Sie mit der SPD diesbezüglich zufrieden sind. Ich bin Ihrer Meinung, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit nicht darin besteht, auf den Straßen am lautesten zu krakeelen und im Parlament auf die konkurrenzlos höchste Quote von Ablehnungen zu kommen. Kluge Opposition leistet Kritik, wo sie notwendig ist - und das war bei dieser Regierung häufiger der Fall als bei jeder anderen. (...)

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