Frank-Walter Steinmeier

(...) Steinmeier vom 13. Mai zum Fall Murat Kurnaz. Zu diesem Thema ist alles gesagt worden, was es zu sagen gibt, auch von Herrn Steinmeier. (...)

Sehr geehrter Herr Wittrin,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Mai 2015 an Herrn Steinmeier, gern möchte ich Ihnen darauf antworten.

(...) Wenn sich Menschen – aus Furcht um ihr Leben oder vor Verfolgung – entscheiden, ihre Heimat zu verlassen und einen beschwerlichen Weg mit dem Ziel von persönlicher Sicherheit, von Chancen und von Wohlstand auf sich zu nehmen, dann muss das humanitär und rechtsstaatlich Gebotene für sie getan werden. Dafür gibt es das Grundrecht auf Asyl in unserer Verfassung. Im vergangenen Jahr kamen 200.000 Menschen mit diesem Anliegen nach Deutschland. (...)

(...) Das Auswärtige Amt setzt sich weiterhin für einen baldigen Abschluss des Verfahrens ein. Das Verfahren wird durch ein unabhängiges türkisches Gericht geführt, dessen Entscheidungen zu akzeptieren sind. Die deutsche Botschaft steht mit der Witwe des deutschen Opfers in regelmäßigem Kontakt und setzt sich bei Bedarf auch für ihre Sicherheit ein. (...)

(...) Damit wollen die beiden Minister einen gemeinsamen Beitrag dazu leisten, die auch jetzt noch spürbaren Folgen der Kolonialzeit allmählich zu überwinden. Ziel dieses deutsch-namibischen Dialogs ist es, gemeinsam eine würdige Kultur des Gedenkens und Erinnerns an die damaligen Gräuel zu finden und die bilateralen Beziehungen auf der Grundlage der gemeinsamen Geschichte in die Zukunft zu führen. (...)

(...) Die Frage nach einer historischen Einordnung der schrecklichen Ereignisse von 1915/16, bei denen so viele Menschen auf grausame Weise getötet wurden, ist ein wesentlicher Aspekt der Debatte der vergangenen Wochen. Persönlich kann Herr Steinmeier das Bedürfnis gut nachvollziehen, das damalige Geschehen in dem Begriff „Völkermord“ zusammenfassen zu wollen. Diesem Bedürfnis trägt auch folgende Formulierung Rechnung: "[Das] Schicksal [der Armenier im Osmanischen Reich] steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. (...)