(...) Die Dimension der syrischen Flüchtlingskrise übersteigt alles bisher Dagewesene. Mehr als 10 Millionen Menschen sind innerhalb und außerhalb der Region auf der Flucht. (...)
Sehr geehrter Herr Steinberg,
für Ihre Anfragen vom 30. September sowie 17. Dezember danke ich Ihnen.
(...) Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass zwischen den USA und Russland Verhandlungen zur verifizierbaren, vollständigen Abrüstung auch im substrategischen oder taktischen Bereich beginnen. Denn nur erfolgreiche Abrüstungsgespräche zwischen Washington und Moskau schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen. So steht es im Koalitionsvertrag. (...)
(...) Dazu gehört eben auch Art. 12a im Grundgesetz, das Recht junge Männer bis 2011 zur militärischen und zivilen Dienstpflicht heranzuziehen. (...)
(...) Die Untersuchung auf Hodenkrebs ist im Rahmen der Prävention keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen, aber bei begründetem Verdacht von den Krankenkassen erstattungsfähig. Die Frage, ob ein solcher begründeter Verdacht gegeben ist, kann jeweils nur der behandelnde Arzt beantworten. (...)
(...) Wir beobachten die dramatische Lage der Flüchtlinge in Syrien und in den umgebenden Nachbarländern mit großer Sorge. Der Konflikt, der 2011 zunächst mit friedlichen Protesten begann, hat sich zu einer regionalen Flüchtlingskrise ausgeweitet. (...)