Frank Schmitt

Frage von Norbert R. • 14.11.2022

Gibt es eine detaillierte Risikoanalyse auf Bezirksebene, die die Folgen und Auswirkungen eines Blackouts wegen einer Gasmangellage aufzeigt? Ist ein Notfallplan in der Verwaltung etabliert?

Antwort von Frank Schmitt

SPD • 18.11.2022

Allerdings ist ein Großteil der kritischen Infrastruktur entweder direkt bei der FHH angesiedelt oder wird von den Behörden der FHH überwacht.

Frage von Barbara K. • 11.07.2022

Denkt die Bürgerschaft oder ihre Fraktion über eine Erhöhung des Wohngeld angesichts der massiv gestiegenen Energiekosten nach?

Antwort ausstehend von Frank Schmitt

SPD

Frage von Norbert R. • 20.06.2022

Trotz hoher Inflation und explodierender Mieten erhebt HH die meiste Grundsteuer bundesweit. Warum wird die aktuelle Grundsteuerreform nicht genutzt und die Grundsteuer zugunsten der Mieter gesenkt?

Antwort von Frank Schmitt

SPD • 24.06.2022

in der wachsenden Metropole Hamburg würde die Grundsteuerreform nach dem werteabhängigen Bundesmodell langfristig zu einem starken Anstieg der Grundsteuerbelastung für die Bürger*innen führen, da in den letzten Jahren die Grundstückspreise stark angestiegen sind

Frage von Norbert R. • 28.04.2022

Erst werden Forderungen von 47 Millionen Euro von der Warburg-Bank nicht eingetrieben, dann werden die Schlangen vor den Tafeln immer länger, aber die Diäten steigen um 15%. Ist das angemessen?

Antwort ausstehend von Frank Schmitt

SPD

Frage von Norbert R. • 31.03.2022

Trotz hoher Impfquote wird HH zum Hotspotgebiet gemacht. Wo ist die konkrete Gefährdungslage, wenn die Stadt durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht sogar auf Ungeimpfte im Dienst verzichten kann?

Antwort ausstehend von Frank Schmitt

SPD

Frage von Norbert R. • 22.12.2021

Sollte sich Herr Tschentscher angesichts der falschen Statistik der Inzidenzen geimpfter zu nicht geimpfter Personen für das Unwort "Pandemie der Ungeimpften" entschuldigen?

Antwort ausstehend von Frank Schmitt

SPD

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