Frage von Hardy R. • 09.08.2024
Antwort von Frank Richter SPD • 10.08.2024
Bitte um Nachsicht, dass mir Ihr Anliegen bzw. die Anfrage aus dem Jahr 2022 nicht mehr erinnerlich ist. Bitte um Kontakt über meine Büro-Mail-Adresse.
Bitte um Nachsicht, dass mir Ihr Anliegen bzw. die Anfrage aus dem Jahr 2022 nicht mehr erinnerlich ist. Bitte um Kontakt über meine Büro-Mail-Adresse.
Die Kampagne ist bekannt. Juristische Interventionsmöglichkeiten sind begrenzt. Die pol. und gesellsch. Ablehnung ist eindeutig. "Erfolg" war äußerst gering.
Ich bitte den Fragesteller um Präzisierung des mit seiner Frage Gemeinten.
Aktuell kann ich als Mitglied des Landtags nicht effektiv zur Abarbeitung dieser Sache beitragen, die die ganze Republik betrifft.
Eine so genannte "Große Koalition" zwischen CDU und AfD kann zuerst von den Wählerinnen und Wählern und davon abgeleitet von diesen Parteien verhindert werden.