Warum haben die EU Abgeordneten der FDP nicht für Ursula von der Leyen gestimmt?

Antwort ausstehend von Frank Richter

SPD

Weitere Fragen an Frank Richter

Frage von Hardy R. • 09.08.2024

Sehr geehrter Herr Richter, Warum beantworten Sie meine Frage vom 13.10.2022 nicht? Ich gehe davon aus, dass Sie hierzu als ehemaliger Bürgerrechtler eine Meinung haben müssten.

Antwort von Frank Richter

SPD • 10.08.2024

Bitte um Nachsicht, dass mir Ihr Anliegen bzw. die Anfrage aus dem Jahr 2022 nicht mehr erinnerlich ist. Bitte um Kontakt über meine Büro-Mail-Adresse.

Frage von Detlef T. • 01.07.2024

Denunziation an Schulen: Ist Ihnen das bekannt? Welche Möglichkeiten sehen Sie,dies zu unterbinden?

Antwort von Frank Richter

SPD • 09.07.2024

Die Kampagne ist bekannt. Juristische Interventionsmöglichkeiten sind begrenzt. Die pol. und gesellsch. Ablehnung ist eindeutig. "Erfolg" war äußerst gering.

Frage von Erhard J. • 02.06.2024

Was wollen/können Sie tun, damit die Justiz (Richter, Staatsanwälte usw.) eine größere Unabhängigkeit vom Freistaat Sachsen (Koalition und Opposition) erreicht?

Antwort von Frank Richter

SPD • 02.06.2024

Ich bitte den Fragesteller um Präzisierung des mit seiner Frage Gemeinten.

Frage von Johann-Albrecht H. • 15.03.2024

Sehr geehrter Herr Richter, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?

Antwort von Frank Richter

SPD • 15.03.2024

Aktuell kann ich als Mitglied des Landtags nicht effektiv zur Abarbeitung dieser Sache beitragen, die die ganze Republik betrifft.

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