Frage von Sven S. • 31.10.2021
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass die Stadt Pforzheim und die örtliche Polizei geltendes Recht missachtet und schwächere Verkehrsteilnehmer aktiv nicht schützt?
Antwort ausstehend von Felix Herkens Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thomas W. • 26.10.2023
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Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III
Frage von Oliver T. • 08.09.2023
Antwort von Felix Herkens Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2023
Die gesetzlich geregelten Formerfordernisse sollen unter anderem sicherstellen, dass die Identität derjenigen, die an einem Volksbegehren oder einem Volksentscheid teilnehmen, einwandfrei festgestellt werden kann.
Frage von Roland S. • 17.12.2022
Antwort von Felix Herkens Bündnis 90/Die Grünen • 21.12.2022
Die Task-Force Erneuerbare Energien konnte bereits wesentlich zu einer Verkürzung der Genehmigungsverfahren beitragen. Weitere Maßnahmen werden angegangen.
Frage von Andrea M. • 22.07.2022
Antwort von Felix Herkens Bündnis 90/Die Grünen • 21.12.2022
Ein Ausbleiben des Gases wird derzeit Dank gefüllter Speicher nicht erwartet. Atomkraft und Kohle dürfen beide nur Notfallreserve sein.