Eduard Oswald

(...) Der insoweit zuständige Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hatte sich im Mai/Juni dieses Jahres unter dem Thema "Bienensterben in Südwestdeutschland" mit den Auswirkungen von Clothianidin, einem Neonikotinoid, welches vorwiegend gegen Insekten wirksam sein soll, beschäftigt. Dem Ausschuss ist von Seiten der Bundesregierung mitgeteilt worden, dass Clothianidin nach ersten Untersuchungen der Zulassungs- und Bewertungsbehörden keine Gesundheitsschäden bei Menschen, hier bei den betroffenen Landwirten, auslöst, da die festgestellte Exposition der Landwirte deutlich unter dem gesundheitlich relevanten Grenzwert liege. (...)

(...) Wenn unser Bundespräsident oder unsere Bundeskanzlerin offiziell, also im jeweiligen Staatsamt, unser Land, etwa bei einer Fußballeuropameisterschaft oder auch bei einer Fußballweltmeisterschaft, repräsentieren, dann findet dies meine volle Zustimmung. (...) Und wenn dann diese Repräsentanten, Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel, persönlich auch noch "Spaß am Fußball" haben, wie Sie selbst feststellen, dann kann uns allen auch dies doch nur recht sein. (...)

(...) Im Allgemeinen wird man sagen müssen, dass die Deutschen beim Vermögensaufbau nach wie vor Sicherheit für den allerwichtigsten Faktor halten und zwar weit vor der Erzielung einer hohen Rendite (aktueller Vermögensbarometer des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes). Auch hierfür ist das Konzept des Bausparens wie maßgeschneidert, was offensichtlich dadurch bestätigt wird, dass 25 Millionen Deutsche Bausparer sind. Bausparen ist eine risikolose Form des Sparens, bei der die Möglichkeit besteht, auch kleine Beträge anzulegen. (...)

(...) Wenn ich mich in meiner Antwort vom 8. Mai 2008 für die Umsetzung des § 11 des Abgeordnetengesetzes, also dem Nachvollziehen der Gehälter von gewählten hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mittlerer Kommunen auch für Bundestagsabgeordnete, ausgesprochen habe, dann ist dies über die o. g. (...)

Sehr geehrter Herr Britzelmair,

(...) Einigkeit besteht darin, dass der Inflationsschub, den wir derzeit erleben, von den Rohstoffpreisen, insbesondere vom Rohöl getrieben wird. Von Seiten des Staates sehe ich daher die Notwendigkeit, bereits die Voraussetzungen zu schaffen, um die Abhängigkeit vom Rohöl mittel- und langfristig zu überwinden. Unabhängig davon halte ich finanzielle Entlastungen privater Haushalte, die von dem steilen Energiekostenanstieg stark getroffen werden, für erforderlich. (...)