Frage an Eduard Oswald von Michael F. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Oswald,
während der Fußball-Europameisterschaftsspiele konnte man anläßlich der Spiele mit Beteiligung der Mannschaft des Deutschen Fußballbundes vielfach die Bundeskanzlerin / CDU-Vorsitzende als Zuschauerin in den "VIP"-Bereichen der Stadien sehen.
Ich gönne Frau Merkel persönlich den Spaß am Fußball (wie auch immer sie es geschafft hat, an so viele Karten zu kommen).
Die Frage stellt sich jedoch, wer die Reisen zu den Spielen, die Karten und ggfs. die Unterbringung bezahlt hat. Denn Spaß am Fußball ist ja wohl kaum eine staatliche Aufgabe, die zudem vom Regierungschef in persona zu erledigen ist.
Also kurzum: Sind diese Reisen aus Frau Merkels Privattasche oder von einem Spender/Sponsor bezahlt worden oder ist der Steuerzahler dafür in Anspruch genommen worden?
Rein vorsorglich und für den Fall, daß die Aufwendungen nicht von Frau Merkel selbst getragen worden sein sollten: Sind die empfangenen geldwerten Vorteile in Anwendung des deutschen Steuerrechts von ihr versteuert worden?
Und noch etwas zur Klarstellung: Frau Merkel ist sicherlich wegen ihrer Prominenz besonders oft von Fernsehkameras eingefangen worden. Die auf sie bezogene Fragestellung gilt aber ohne jeden Abstrich im gleichen Maße für jeden anderen Mandatsträger / Minister / Staatssekretär etc. gleich welcher Funktion oder Partei er zugerechnet werden muß!
Daher im Nachgang: Sind Ihnen weitere Reisende mit Staatsämtern oder Parlamentszugehörigkeit bekannt, und können Sie etwas dazu sagen, ob und inwieweit deren Reisen/Karten/Unterbringung privat bezahlt wurden?
Beste Grüße
Michael Fellbach
Sehr geehrter Herr Fellbach,
danke für Ihre Anfrage vom 9. Juli 2008.
Ich möchte Ihnen wie folgt antworten:
Wenn unser Bundespräsident oder unsere Bundeskanzlerin offiziell, also im jeweiligen Staatsamt, unser Land, etwa bei einer Fußballeuropameisterschaft oder auch bei einer Fußballweltmeisterschaft, repräsentieren, dann findet dies meine volle Zustimmung.
Jedes Land, das an solchen sportlichen Wettkämpfen teilnimmt, wird durch seine demokratisch gewählten Vertreter - natürlich neben den Wettkämpfern selbst - repräsentiert. Das ist bei uns in Deutschland so und auf der ganzen Welt nicht anders.
Und wenn dann diese Repräsentanten, Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel, persönlich auch noch "Spaß am Fußball" haben, wie Sie selbst feststellen, dann kann uns allen auch dies doch nur recht sein.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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