(...) 1, sicherzustellen, dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt. (...) Damit ist Ihr (Mindest-) Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung bestimmt - allerdings nicht Ihr Einkommen. (...)
(...) die öffentliche Diskussion des digitalen Wandels hat einen starken Fokus auf Fragen der Sicherheit und der Überwachung gelegt. Die Potentiale der Digitalisierung für die Wirtschaft müssen in Deutschland besser erschlossen werden. Dafür müssen marktfähige Standards und sichere Technologien entwickelt werden. (...)
(...) Sie geht damit weiter als das IPPNW. Die Informationsmöglichkeiten des Auswärtigen Amtes sind der breiten Bevölkerung bekannt und werden bei geplanten Auslandsreisen, gerade in Krisengebiete, intensiv abgefragt. (...)
(...) Umso dringlicher erachten wir es, dass die Planung mit den Bürgerinnen und Bürger zusammen durchgeführt wird. Hierzu gehört vor allem, dass umgehend der Landesentwicklungsplan analog den landesplanungsrechtlichen Festsetzungen in Niedersachsen angepasst wird, damit klar die Mindestabstände von Stromtrassen zu Wohnhäusern und Wohngebieten geregelt werden (400 m). Doch Staatsminister Al-Wazir prüft noch derzeit, ob im Zuge der in 2015 anstehenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Hessen eine zu Niedersachsen analoge landesplanungsrechtliche Festlegung zweckmäßig ist. (...)
(...) Ricks (hier auf abgeordnetenwatch.de) Stellung bezogen. Ich bin aber der Meinung, wenn Seehofer weiterhin die Stromtrasse ablehnt, dann brauchen wir sie in Nordhessen erst recht nicht. (...)
(...) Dennoch sollte eine Erdverkabelung als Alternative zur Verfügung stehen. Sie macht lokal auf jeden Fall dort Sinn, wo geforderte Mindestabstände zur Bebauung nicht eingehalten werden können. (...)