(...) Es gibt einige Argumente dafür, dass die aktuelle Gesetzgebung in vielen Fällen nicht ausreicht und überdacht werden muss. (...)
(...) Bereits 2019 erhielt der G-BA den Auftrag, eine Richtlinie zur berufsgruppenübergreifenden, koordinierten und strukturierten Versorgung von schwer psychisch erkrankten Versicherten zu erarbeiten. (...)
(...) Der Vergleich der Inzidenzwerte in Hamburg und im Bundesschnitt deutet an, dass die Maßnahmen in unserer Stadt Wirkung zeigen. Die beschleunigte Impfkampagne sowie zusätzliche Impfstofflieferungen geben mir die Hoffnung, diesen letzten, für uns alle anstrengenden Abschnitt der Pandemie gemeinsam zu bewältigen. (...)
(...) Wäre mehr Impfstoff verfügbar, könnte unverzüglich schneller, d.h. mehr geimpft werden. (...)
(...) Eine Beschäftigung und, falls erforderlich, eine Qualifizierung und Weiterbildung zu ermöglichen, muss unser gemeinsames Ziel sein. (...)
(...) Im aktuellen Fall erhalten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten – wie alle Tarifbeschäftigten des Bundes auch – eine einmalige Sonderzahlung im Dezember 2020 (...)