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SPD
• 22.03.2011

(...) Es ist mir ein zentrales Anliegen, möglichst vielen jungen Menschen einen Einstieg in den Lehrerberuf zu ermöglichen. Deshalb stellt das Land seit vielen Jahren kontinuierlich Lehrkräfte ein; dies sieht man auch daran, dass Rheinland-Pfalz bundesweit den höchsten Anteil an jungen Lehrkräften hat. (...)

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SPD
• 14.03.2011

(...) Zu dem Beschluss des rheinland-pfälzischen Landtags vom 26. Juni 2009 gibt es eine Unterrichtung durch die Landesregierung vom 27. April 2010 (Drucksache 15/4505 zu Drucksache 15/3363), in der über das Ergebnis der Umsetzung des einstimmigen Landtagsbeschlusses berichtet wurde. (...)

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SPD
• 04.03.2011

(...) Und zum Fluglärm sei gesagt: Eine Lärmverschiebung über weit weniger dicht besiedeltes Gebiet mit all den weiteren auch im Gutachten diskutierten lärmmindernden Möglichkeiten hat nach meiner Auffassung nichts mit Augenwischerei zu tun; vielmehr sind wir gegenüber den stark vom noch zunehmenden Fluglärm betroffenen Mainzerinnen und Mainzern hierzu verpflichtet. (...)

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SPD
• 11.03.2011

(...) 9 und 11 Grundgesetz) stehen, das Recht, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. Hieraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das in jedem Einzelfall bei Verstoß gegen vereinbarte Loyalitätspflichten einer tiefen und umfangreichen Abwägung der gegenläufigen Interessen bedarf, bei der auch die vom Beschäftigten ausgeübte Tätigkeit sowie die beruflichen Entwicklungschancen einbezogen werden müssen. In diesem Sinne hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September letzten Jahres die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kirchen gestärkt. (...)

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