Foto: Susie Knoll
(...) Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag steht dafür, dass die bewährten Zuständigkeiten und Abläufe erhalten bleiben. Eine Zerschlagung oder auch nur eine schleichende Schwächung der Straßenbauverwaltungen der Länder darf es nicht geben. (...)
(...) Wir brauchen Investitionen in die Zukunft unserer Infrastruktur. Um dies realisieren zu können, haben wir die hierfür vorgesehenen finanziellen Mittel im Landeshaushalt 2016 bereits erhöht. (...)
(...) Unabhängig davon können wir als Land die Sommerferien auch nicht unabhängig von den anderen Bundesländern planen. Die Kultusministerkonferenz (KMK) beschließt in regelmäßigen Abständen, zuletzt im Jahre 2008, eine „langfristige Ferienregelung“. (...)
(...) Schulsozialarbeit ist ein wesentliches Element eines modernen, zukunftsfähigen Schulsystems, das Bildung nicht auf kognitive Lernprozesse verengt, sondern die ganzheitliche Entwicklung der Schülerinnen und Schüler in den Blick nimmt. Die SPD setzt sich deshalb seit vielen Jahren für den Ausbau der Schulsozialarbeit ein. (...)