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Doris Ahnen
SPD
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Frage von Steffan B. •

Frage an Doris Ahnen von Steffan B. bezüglich Verkehr

Guten Tag,

wie stehen Sie zu folgenden Themen:

- 6 spuriger Ausbau der Schiersteiner Brücke
- Umweltzone in Mainz
- Gewerbeansiedlungen (z.B. Möbel-Martin in Hechtsheim)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank für Ihre Fragen auf http://www.abgeordnetenwatch.de

Sie reißen sehr knapp komplexe Sachverhalte und Themen an, über die es sehr viel zu sagen, zu diskutieren und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erörtern gibt.
Insofern sind Ihre Fragen in dieser Form durch mich nicht umfassend beantwortbar. Nichsdestotrotz möchte ich Ihnen zu den drei Bereichen in aller Kürze meine politische Einschätzung mitteilen:

6-spuriger Ausbau der Schiersteiner Brücke: Hier verweise ich auf die Presseerklärung der SPD-Fraktion unter
http://ichmagmeinmainz.de/index.php?id=325&tx_ttnews[tt_news]=1725&tx_ttnews[backPid]=324&cHash=b4c5294781

Umweltzone in Mainz: Derzeit haben die ersten fachlichen Prüfungen ergeben, dass die Wirksamkeit einer solchen Zone im konkreten Falle sehr gering und damit kritisch zu hinterfragen ist. Wenn andere Prüfungen, eine Ausweitung des vorgesehenen Gebietes oder die Veränderung sonstiger Parameter dazu führen sollten, dass eine Umweltzone nachweislich der Emissionsreduzierung dient und eine Verbesserung der Luftqualität mit sich bringt, dann erst ergäbe sich ein Sachverhalt, den es neu zu bewerten gelte.

Gewerbeansiedlungen: Wir brauchen in Mainz und in Rheinland-Pfalz eine starke Wirtschaft; dass wir bundesweit den drittbesten Arbeitsmarkt haben und ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, das kommt nicht von ungefähr. Selbstverständlich betrachten wir bei all diesen Fragen immer auch die ökologische Dimension.
Die Kommunen benötigen weitere Gewerbeansiedlungen, um attraktive Angebote vorzuhalten, aber auch der Gewerbesteuereinnahmen wegen, die die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen sind. Insofern begrüße ich die Ansiedlung von Möbel Martin unter Beibehaltung und Berücksichtigung des Zentrenkonzeptes für Mainz.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Ahnen

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