Dora Heyenn
(...) Das Thema Zulagen ist nicht nur auf Bundesebene sondern auch in Hamburg durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Schira in das öffentliche Interesse gerückt. (...) Von unseren Fraktionsgeldern erhält kein Mitglied unserer Fraktion Zulagen. (...)
(...) Bis 2012 kann noch eine Menge passieren und bis dahin muss und werde ich noch sehr viel Arbeit in der Bürgerschaft erledigen. Über eine weitere Kandidatur habe ich deshalb noch nicht nachgedacht. Im übrigen entscheiden die Mitglieder vor Ort und auf einem Landesparteitag ob jemand für DIE LINKE kandidiert oder nicht. (...)
(...) es stimmt; Die Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist Grundvoraussetzung für die Einstellung als Zeitsoldat. Auch eine freiwillige Verlängerung des Grundwehrdienstes ist nur möglich, wenn sich der Wehrpflichtige bereit erklärt, sich an Auslandseinsätzen zu beteiligen. (...)
(...) für die Bundeswehr sind Jugendoffiziere ein wesentlicher Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit. Die Jugendoffiziere verfolgten mit ihrer Arbeit an den Schulen im Wesentlichen drei Ziele: die Legitimation für den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr als Instrument der Außenpolitik, die indirekte Nachwuchsgewinnung und die Informationssammlung über die Meinungslage unter Jugendlichen zur Verbesserung der eigenen Werbestrategie. Im Jahr 2008 führten die Jugendoffiziere der Bundeswehr über 8.000 Veranstaltungen bundesweit durch. (...)
(...) bezüglich des NXP-Störfalls am 4. Juli 2009 haben eigene Recherchen sowie die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.08.2009 ergeben, dass es wegen der Schnellabschaltung des AKW Krümmel am 4. Juli 2009 zu keinen Chlorgasfreisetzungen gekommen ist. (...)
(...) DIE LINKE will. dass diese Entwicklung im Schanzenviertel abgestellt wird. Die soziale Spaltung in Hamburg in schöne Viertel nur für Reiche und Vorstädte für Arme muss gestoppt werden. (...)