Dirk Wiese

Sofern der Empfänger in der gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, werden auf den Betrag auch Sozialabgaben fällig. Die Abgaben werden wie folgt berechnet:

Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist unter diesen Umständen also: eine Entkriminalisierung und legale Abgabe von Cannabis in geringen Mengen.

Ich verstehe und teile Ihre Sorge.

Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden.

Aufgrund der Vielzahl von Anfragen gibt es eine Arbeitsteilung im Bundestag, die sich sowohl durch die einzelnen Fachbereiche als auch aufgrund der Wahlkreiszugehörigkeit ergibt.

Um es direkt vorweg zu nehmen: Die bisherigen Entscheidungen zum Infektionsschutzgesetz halte ich für richtig und notwendig. Lassen Sie mich im Folgenden aber einige Ausführungen dazu machen.